Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand
1.1 Das Einzelunternehmen Matthias Kurz, EDV- u. Internetdienstleistungen (nachfolgend cedux IT-Solutions) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit Domainnamen Gegenstand dieses Vertrages sind, gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen der jeweils zuständigen Registrierungsstelle.

1.2 Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn cedux IT-Solutions diese dem Kunden schriftlich bestätigt.

1.3 Soweit der Kunde Kaufmann ist, gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäfte der Parteien, auch wenn diesbezüglich kein weiterer ausdrücklicher Hinweis erfolgt.

1.4 cedux IT-Solutions ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden angekündigt. Sie werden wirksam, sofern der Kunde Ihnen nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, gelten für die mit diesem Kunden geschlossenen Verträge die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen von cedux IT-Solutions unverändert bis zum nächstmöglichen, ordentlichen Kündigungstermin. Kündigt der Kunde nicht, verlängert sich der Vertrag automatisch und ab diesem Zeitpunkt gelten auch für diesen Vertrag die geänderten allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag kommt zwischen cedux IT-Solutions und dem Vertragspartner zustande. Der Vertrag zwischen cedux IT-Solutions und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass cedux IT-Solutions schriftlich oder mündlich, fernschriftlich oder fernmündlich, wozu auch E-Mail zählt, den Vertragsabschluss bestätigt. An schriftliche Angebote per Brief bzw. per E-Mail ist cedux IT-Solutions verbindlich für die Dauer von 7 Tagen seit Aussendung des Angebotes gehalten.

2.2 Die Angebote auf den Internetseiten von cedux IT-Solutions (cedux.de, cedux.net, cedux.org, cedux.it) sind unverbindlich. Die Beauftragung von cedux IT-Solutions kann über die Internetseiten von cedux IT-Solutions erfolgen. Durch Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars gibt der Kunde cedux IT-Solutions gegenüber eine verbindliche Bestellung der Dienstleistung ab. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde uns eine Bestellung persönlich oder telefonisch erteilt oder in Textform, durch Brief, Fax, oder E-Mail, übermittelt.

2.3 Die Annahme kann durch die Erbringung der Dienstleistung, oder wenn der Inhalt der Bestellung die Lieferung einer Ware ist, durch die Auslieferung der Ware, oder in allen Fällen auch dadurch erklärt werden, dass cedux IT-Solutions dem Kunden in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigt. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.

2.4 cedux IT-Solutions ist berechtigt, die Ausführung von Aufträgen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder gegen das Interesse von cedux IT-Solutions verstößt oder die Ausführung für cedux IT-Solutions aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Die bereits erfolgte Annahme solcher Aufträge durch cedux IT-Solutions schließt das Recht zur Ablehnung der Ausführung nach sachgerechter Prüfung nicht aus. cedux IT-Solutions kann die Ausführung insbesondere dann ablehnen, wenn der Auftraggeber bereits mit fälligen Zahlungen im Verzug ist. Bei berechtigter Ablehnung behält cedux IT-Solutions den Anspruch auf das vereinbarte Entgelt unter Anrechnung ersparter Kosten.

3. Leistungsumfang, Verfügbarkeit
3.1 Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Vertrag oder der jeweiligen Leistungsbeschreibung von cedux IT-Solutions. Kostenfreie Leistungen sowie über den vertraglichen Inhalt hinaus gewährte freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen können jederzeit ohne Begründung und Vorankündigung eingeschränkt oder eingestellt werden. Diesbezüglich bestehen keine Ansprüche des Kunden.

4. Leistungen und Preise
4.1 cedux IT-Solutions kann sich zur Erfüllung seiner Leistungspflichten Dritter bedienen. Bei den von cedux IT-Solutions erbrachten Serviceleistungen handelt es sich um Dienstverträge (4.2 bis 4.6) nach § 611 ff. BGB. cedux IT-Solutions behält sich bei Dienstverträgen den Rücktritt vom Vertrag vor und kann die weitere Leistung verweigern, wenn der Vertragspartner sich in Annahmeverzug befindet oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall ist cedux IT-Solutions berechtigt, den daraus entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen.

4.2 Installationsleistungen
4.2.1 Die Leistung wird von cedux IT-Solutions am Ort der Aufstellung des Gerätes erbracht. Voraussetzung für die Installation ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Software.

4.2.2 Sollte auf Grund von Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installation defekt war, keine erfolgreiche Installation möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistung (Anfahrt + Arbeitszeit) in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Installation nicht abgeschlossen werden kann, weil die vorhandenen Umgebungsbedingungen (Hardwareausstattung, Software, räumliche Entfernungen etc.) nicht den definierten Mindestanforderungen seitens des Produkt-und Dienstleistungsanbieters entspricht.

4.2.3 Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvoraussetzungen notwendig (z.B. Virenbeseitigung, Aufrüstung des Systems, zusätzliche Verkabelung etc.), so werden diese Arbeiten und Zusatzaufwendungen (z.B. mehrfache Anfahrten zum Kunden) zusätzlich in Rechnung gestellt.

4.2.4 Ausgenommen von den zuvor genannten Fällen ist das direkte Verschulden (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) durch cedux IT-Solutions.

4.3 Reparatur- und Wartungsleistungen
4.3.1 Die Leistung wird am Ort der Aufstellung des Gerätes oder einer von uns autorisierten Werkstatt erbracht. Für die Leistungen von cedux IT-Solutions sind in jedem Fall die erbrachten Anfahrt- und Arbeitszeitleistungen – unabhängig vom Ergebnis – zu entrichten.
Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann, soweit dies auf einen Umstand beruht, der von cedux IT-Solutions nicht zu vertreten ist. cedux IT-Solutions kann insoweit nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit angelastet werden. Der zeitliche Aufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn

- der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt;
- ein notwendiges Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist;
- der Kunde zu dem vereinbarten Termin nicht anwesend war oder/und keinen Zugang zu den Geräten ermöglicht hat;
- der Auftrag storniert wurde und cedux IT-Solutions bereits auf dem Weg zum Kunden war oder/und der Auftrag während der Ausführung storniert wird;
- die Arbeitsbedingungen aus einem von dem Kunden zu vertretenden Umstand nicht einwandfrei gegeben sind.

4.3.2 Weisen die ausgeführten Arbeiten Mängel auf, die sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von cedux IT-Solutions zurückführen lassen, so ist der Auftraggeber berechtigt, kostenlose Nachbesserung zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Mangelfolgeschäden. Für Beschädigungen oder Verlust der instand zusetzenden oder zu überholenden Gegenstände bei Durchführung der Serviceleistungen haftet cedux IT- Solutions, sofern diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von cedux IT- Solutions beruhen. Der Ersatzanspruch ist in jedem Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben und seiner Sicherheitskopien auf dem aktuellen Stand (Tageskopien) zu halten; für Datenverluste oder/und Datenänderungen übernimmt cedux IT- Solutions keine Haftung.

4.4 Beratungsleistungen, Schulung, Einweisung
Bei Bedarf werden dem Kunden Einweisungen und Schulungen zu den installierten Produkten angeboten. Zum Teil sind die Kosten für diese kurzen Unterweisungen schon in den Installationspauschalen beinhaltet. cedux IT- Solutions informiert den Kunden zuvor über den inkludierten Einweisungszeitraum. Alle darüber hinausgehenden Leistungen werden gemäß dem jeweiligen Preisangebot in Rechnung gestellt.
Ansprüche gegen cedux IT- Solutions wegen Beratungsfehlern bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Kunde ist im Zweifel verpflichtet, im Vorfeld einer Beratung umfassend und wahrheitsgetreu Auskunft über Erwerb, Installation oder/und Änderungen an einem Gerät zu erteilen, anderenfalls erlischt Ersatzanspruch. Ein Ersatzanspruch entfällt auch, sofern die Beratung kostenfrei erfolgt. Bleibt ein Kunde oder dessen zu schulendes Personal einer oder mehreren Sitzungen fern, berührt dies den Honoraranspruch von cedux IT- Solutions nicht, das Risiko der Verhinderung trägt insoweit der Kunde. Erfolgt der Rücktritt während der Schulung/Beratung, gilt dies entsprechend, jedoch mit der Maßgabe, dass der erbrachte Teil der Leistungen nach den Festlegungen im Vertrag gesondert abgerechnet wird.
Telefonische Beratung ist Arbeitszeit und wird nach der jeweils gültigen Preisliste abgerechnet, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wird. cedux IT- Solutions hat den Kunden zuvor über den gültigen Preis und die Berechnung der Beratungsleistung zu informieren. Ein Beratervertrag für fernmündliche Beratung kommt im Zweifel bereits durch Anruf des Kunden bei cedux IT- Solutions zustande.
Die für einen Kostenvoranschlag anfallenden Kosten sind, sofern nichts anderes vereinbart wird, gesondert nach Rechnungslegung zu erstatten.

4.5 Lieferung von Waren
Bei Direktlieferung der Ware an den Kunden hat cedux IT- Solutions seine Leistungspflicht mit Übergabe der Ware erbracht. Die Gefahr geht auf den Kunden über.
Zur Erprobung oder zu leihweise gelieferten Gegenständen oder Software, sowie mietweise überlassene Waren, verbleiben bei dem Kunden auf dessen Gefahr; er ist für die sachgemäße Benutzung und den zufälligen Untergang verantwortlich. Auf Verlangen sind die Waren zu Lasten des Kunden zu versichern.

4.6 Webhosting, E-Mail-Hosting, Managed Server, Virtual Server
4.6.1 cedux IT-Solutions gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 97% im Jahresmittel. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die von cedux IT-Solutions oder dessen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen weder vorsätzlich noch grob fahrlässig verursacht wurden, hat cedux IT-Solutions nicht zu vertreten. In diesen Fällen ist cedux IT-Solutions von der Leistungspflicht befreit, es erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Höhere Gewalt sind insbesondere alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Eintreten von keiner Partei zu vertreten ist. Dazu zählen rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Leitungsgeber (z.B. Deutsche Telekom AG), auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei von cedux IT-Solutions autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.

4.6.2 Ist der Leistungsausfall durch cedux IT-Solutions oder dessen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden und hat für einen längeren Zeitraum als einen vollen Kalendertag angedauert, erfolgt eine anteilige Rückvergütung des entsprechend gezahlten Entgelts. Diese kann auch durch Verrechnung mit der nächsten vertraglich geschuldeten Zahlung des Kunden bewirkt werden.

4.6.3 Vom Kunden zusätzlich in Anspruch genommenes Übertragungsvolumen, dass das im individuellen Vertrag beinhaltete Übertragungsvolumen übersteigt, wird jeweils gesondert berechnet.

4.7 Preise
4.7.1 Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, inklusive der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer.

4.7.2 cedux IT-Solutions hält sich an die schriftlichen Angebotspreise (Brief, E-Mail) 7 Tage gebunden. Für die Standardserviceleistungen ist die cedux IT-Solutions Preisliste im Internet zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch den Endkunden maßgebend.

4.7.3 cedux IT-Solutions behält sich vor, Preise jederzeit, unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist, zu erhöhen. In diesem Fall ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung zu kündigen.

5. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
5.1 Bei der Zuteilung einer Domain wird cedux IT-Solutions lediglich als Vermittler tätig. Der Vertrag über die Domain kommt zwischen dem Kunden und der für die jeweilige Top-Level-Domain (TLD) zuständigen Registrierungsstelle zustande. Diesbezüglich gelten die Vergabebestimmungen der jeweils zuständigen Registrierungsstelle.

5.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte(n) Domain(s) keine Rechte Dritter verletzen. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde cedux IT-Solutions, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI), die DE-NIC sowie sonstige für die Registrierung zuständige Stellen und eingeschaltete Personen frei.

5.3 Soweit generische TLDs, wie .com, .net, .org, .info, .biz, .museum etc., Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP)(http://www.icann.org/udrp/udrp-policy-24oct99.htm) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registrierungsstellen verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde binnen zehn Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

5.4 Während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten sowie 15 Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus ist eine Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher Weise wie für den Kunden bindend ist.

6. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
6.1 Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich seine, für die Geschäftsabwicklung relevanten Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist er verpflichtet, die geänderten Daten cedux IT-Solutions unverzüglich mitzuteilen.

6.2 Unterlässt der Kunden diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann cedux IT-Solutions vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, die durch ihn entstandenen Kosten (z.B. Anfahrt, Buchungskosten etc.) zu tragen, die durch sein Verschulden entstanden sind. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt, die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen und Dienste von cedux IT-Solutions sachgerecht zu nutzen und die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen.

6.4 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner etc. nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen und keine Straftatbestände verwirklichen. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von gesetzeswidrigen Inhalten ist cedux IT-Solutions berechtigt, die entsprechende Internet-Seite bzw. den entsprechenden, vom Kunden angemieteten Server zu sperren. cedux IT-Solutions wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

6.5 Der Kunde hat auf seinen E-Mail-Konten eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. cedux IT-Solutions behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurückzusenden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

6.6 Der Kunde verpflichtet sich, die von cedux IT-Solutions zum Zwecke des Zugangs zu Diensten von cedux IT-Solutions erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und cedux IT-Solutions unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von cedux IT-Solutions nutzen, haftet der Kunde gegenüber cedux IT-Solutions auf Nutzungsentgelt und Schadenersatz.

6.7 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. Spamming).

6.8 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. cedux IT-Solutions ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. cedux IT-Solutions wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

6.9 Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei cedux IT-Solutions abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben und keine Softwaredownloads anzubieten. Ausgenommen sind Produkte und Dienste, bei denen eine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde und / oder bei denen dies explizit erlaubt ist (z.B. Server-Produkte).

6.10 Erkennbare Mängel und Schäden an den von cedux IT-Solutions bereitgestellten Leistungen sind unverzüglich anzuzeigen. Die durch die Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Kosten sind vom Kunden zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag.

6.11 Jede Änderung des Namens des Kunden, der Firmierung, der Anschrift, der Bankverbindung oder der Bezeichnung, unter der er in den Kundenverzeichnissen von cedux IT-Solutions geführt wird, ist cedux IT-Solutions unverzüglich schriftlich mitzuteilen oder im geschützten Kundenbereich selbstständig einzutragen.

6.12 Verstößt der Kunde gegen diese Pflichten, ist cedux IT-Solutions nach erfolgloser Abmahnung sofort berechtigt, die vertraglichen Leistungen einzustellen, die Verbreitung der entsprechenden Programme und Dateien zu unterbinden und das Vertragsverhältnis gegebenenfalls fristlos zu kündigen.

7. Zahlungsbedingungen
7.1 Zahlungen an cedux IT-Solutions sind, sofern keine gesonderte Vereinbarung vorliegt, sofort fällig (ohne Abzug).

7.2 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder diese zwischen den Vertragspartnern unstrittig sind. Der Vertragspartner kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Zahlungsverzug
8.1 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich cedux IT-Solutions vor, mit sofortiger Wirkung sämtliche Dienste und Leistungen bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren bzw. zurückzuhalten. Zudem ist cedux IT-Solutions berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Verzugsbeginns Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Entgelte in Verzug, kann cedux IT-Solutions das Vertragsverhältnis ohne die Einhaltung einer Frist kündigen und gegebenenfalls Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die vom Kunden registrierten Domainnamen fallen daraufhin zurück an die jeweilige Registrierungsstelle.

8.2 Ergeht bei erteilter Einzugsermächtigung eine Rücklastschrift an cedux IT-Solutions, ist cedux IT-Solutions berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 12,50 EUR in Rechnung zu stellen.

9. Aufrechnungs-, Zurückbehaltungsrecht
9.1 Gegen Forderungen von cedux IT-Solutions steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung nur zu, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

9.2 Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Geltendmachung von Gegenansprüchen aus dem Vertrag mit cedux IT-Solutions zu.

10. Vertragsdauer, Kündigung
10.1 Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem Tag der Bereitstellung der Leistung durch cedux IT-Solutions oder zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt. Der Vertrag wird, soweit individuell nichts anderes vereinbart ist, über einen Zeitraum von zwölf Monaten geschlossen. Er verlängert sich automatisch um weitere zwölf Monate, wenn er nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der jeweiligen Vertragsdauer gekündigt wird. Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Vertragsdauer kündbar.

10.2 Die Kündigung hat schriftlich per Fax oder Post an die im Vertrag oder anderweitig mitgeteilte Anschrift zu erfolgen. Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist der rechtzeitige Zugang der Kündigung bei der jeweils anderen Vertragspartei.

10.3 Der Vertrag kann von beiden Seiten aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn einer Partei das weitere Festhalten am Vertrag aus Gründen, die die andere Partei zu vertreten hat, unzumutbar wird und die andere Partei diese trotz Anzeige nicht beseitigt hat.

10.4 Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens dreißig Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist cedux IT-Solutions berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1 cedux IT-Solutions behält sich das Eigentum an den von sich gelieferten Waren bis zur Bezahlung des vollständigen Rechnungsbetrages vor.

11.2 Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist cedux IT-Solutions berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die von sich gelieferten Waren zurückzuholen. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt davon unberührt.

11.3 Solange der Eigentumsvorbehalt an der gelieferten Ware besteht, darf diese weder an Dritte verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten die Rechte von cedux IT-Solutions durch Dritte beeinträchtigt werden oder solches drohen, hat der Vertragspartner cedux IT-Solutions davon zu benachrichtigen und alle Informationen, die geeignet sind die Rechte von cedux IT-Solutions zu wahren, zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner hat in diesem Fall die Verpflichtung, auf die Rechte von cedux IT-Solutions hinzuweisen.

12. Gewährleistung und Haftung
12.1 Innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraumes hat der Vertragspartner einen Anspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Der Vertragspartner ist bei Fehlschlagen der Nacherfüllung berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu verlangen oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

12.2 Ansprüche des Vertragspartners auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat und nicht offensichtliche Mängel innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraumes anzeigt. Handelsrechtliche Vorschriften bleiben hiervon unberührt. Der Kunde ist verpflichtet, cedux IT-Solutions die Überprüfung der fehlerhaften Leistung und die Beseitigung des Mangels zu gestatten.

12.3 cedux IT-Solutions haftet für andere Schäden als Körperschäden, die beim Vertragspartner eintreten, nur insoweit, als sie auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von cedux IT-Solutions, oder auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von cedux IT-Solutions zurückzuführen sind.

12.4 cedux IT-Solutions übernimmt keine Garantie dafür, dass die angebotene Leistung für eine bestimmte Softwarte oder einen bestimmten Verwendungszweck geeignet ist. Notwendige Betriebsunterbrechungen werden so früh wie möglich bekannt gegeben. cedux IT-Solutions wird Störungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen. Die Haftung für Schäden und Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die verwendete Software verursacht wurden, ist ausgeschlossen.

13. Haftung des Kunden
13.1 Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die cedux IT-Solutions und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Internetdienstleistungen von cedux IT-Solutions oder dadurch entstehen, dass der Kunden seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

14. Schutzrechte
14.1 Der Vertragspartner sichert zu und haftet gegenüber cedux IT-Solutions dafür, dass er die von cedux IT-Solutions geprüften Daten und etwaige zugrunde liegende Software zu recht und in Einklang mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten cedux IT-Solutions im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen.

15. Datenschutz
15.1 cedux IT-Solutions weist hiermit gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz und § 3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. cedux IT-Solutions weist des Weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken.

15.2 cedux IT-Solutions darf auf Grundlage des Teledienstdatenschutzgesetzes bzw. den jeweils geltenden spezifischen Datenschutzregelungen personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Durchführung des jeweiligen Vertragsverhältnisses (d.h. für die Begründung, evtl. Änderungen und inhaltliche Ausgestaltung) notwendig ist.

15.3 Wir nutzen personenbezogene Daten nur zum Zwecke der technischen Administration unserer Internetseite und zur Erfüllung unseres Serviceangebotes. Wenn Sie unsere Internetseiten besuchen, verzeichnet unser Server aus Sicherheitsgründen und Betrugsprävention temporär den Domainnamen oder die IP-Adresse des anfragenden Rechners, das Zugriffsdatum, sowie die Kenndaten der Anfrage Ihres Browsers.

- Dateiname und URL der angeforderten Seite bzw. Datei,
- den HTTP-Header der Anfrage,
- den HTTP Antwort-Code,
- die Internetseite, von der aus Sie uns besuchen,
- sowie die Anzahl der im Rahmen der Verbindung transferierten Bytes.

Darüber hinausgehende personenbezogene Daten wie Name, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden nicht erfasst, es sei denn, diese Angaben werden von Ihnen freiwillig gemacht. Z.B. bei Inanspruchnahme unseres Serviceangebotes, einer Kontaktanfrage oder Ihrer Teilnahme an einer Umfrage oder eines Gewinnspiels. Personenbezogene Daten, die wäh-rend eines Besuchs auf unserer Internetseite erfasst werden, werden ausschließlich nach den rechtlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland verarbeitet. Personenbezogene Daten werden von uns ausschließlich unter strengen Sicherheitsstandards und verschlüsselt gespei-chert, und sind nur den hierfür Autorisierten Mitarbeitern zugänglich. Nur dann, wenn Sie uns zuvor Ihre Einwilligung erteilt haben, nutzen wir diese Daten auch für produktbezogene Umfra-gen und Marketingzwecke. In jedem der oben genannten Fälle erfolgt die Nutzung nur in dem für jeweiligen spezifischen Fall erforderlichen Mindestmaß. Sie haben jederzeit das Recht, durch eine E-Mail an: info@cedux.de Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen.

15.4 Zur Optimierung unseres Angebotes und unserer Webseite werden anonymisierte Daten erfasst und gespeichert.

15.5 cedux IT-Solutions benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

16. Widerrufsbelehrung
Soweit es sich bei Ihnen um einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, gilt folgendes:

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Text-form (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Liefe-rung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

cedux IT-Solutions
Werschweilerstraße 40
66606 St. Wendel

Telefaxnummer: 06851 / 973 913 09
E-Mail-Adresse: service@cedux.de


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die emp-fangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückge-währen, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzu-sendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Sei-ten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde oder
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die geliefer-ten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Finanzierte Geschäfte
Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z. B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Ende der Widerrufsbelehrung

17. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
17.1 Für diese Geschäftsbedingungen, sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen cedux IT-Solutions und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend ver-einbart. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz von cedux IT-Solutions Ge-richtsstand. cedux IT-Solutions ist jedoch berechtigt, den zuständigen Gerichtsstand an den Wohnsitz des Kunden zu verlagern. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz von cedux IT-Solutions Erfüllungsort.

17.2 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.